Nutzungsbedingungen für die News-Seite

(Stand: Karlsruhe, 24.06.2010)

Geltungsbereich

Die solute gmbh (im Folgenden "solute") stellt auf ihrem Online-Angebot news.billiger.de (im Folgenden "Online-Angebot") Endverbrauchern kostenlos Produkt- und Sachinformationen in Form von Textbeiträgen zur Verfügung. Diese Nutzungsbedingungen gelten gegenüber dem News-Portal-User (im Folgenden "User") für die Inhalte des Online-Angebotes.

Allgemeines

solute behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Online-Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Die Produktinformationen und Textbeiträge dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der User und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der User ist nicht berechtigt, die Produktinformationen/Textbeiträge auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der Produktinformationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Produktinformationen/Textbeiträge gleich. Das Ausdrucken der Produktinformationen/Textbeiträge ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Produktinformationen/Textbeiträge dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Produktinformationen/Textbeiträge zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der User trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen/Textbeiträge nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

Verantwortlichkeit/Haftung

Die Inhalte der Textbeiträge geben ausschließlich die Meinung der Verfasser wieder und müssen nicht der Meinung von solute entsprechen. solute distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten der Textbeiträge. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der veröffentlichten Textbeiträge. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sind alleine die Verfasser verantwortlich.

solute distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von solute betriebene oder gehostete Seiten führen. solute betont, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten hat.

solute haftet ausschließlich für Schäden des Users, die solute oder ihre gesetzlichen Vertreter oder leitenden Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Von dieser Haftungsbeschränkung unberührt bleibt die Haftung gemäß zwingender gesetzlicher Regelungen.

Urheberrecht

Alle Daten, Informationen, Suchergebnisse und Texte des von solute betriebenen Online-Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der solute erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.

Datenschutz

solute verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzunterrichtung verwiesen.

Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem User und solute unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.

Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.

Kontaktdaten

solute gmbh
Zeppelinstraße 15
D-76185 Karlsruhe

Fon: 0180 5 772244-0*
Fax: 0180 5 772244-9*

*0,14 EUR pro Minute aus dem dt. Festnetz, maximal 0,42 EUR pro Minute aus den Mobilfunknetzen - Sie erreichen uns von Montag bis Freitag zwischen 10 und 17 Uhr.

E-Mail: info@billiger.de

Geschäftsführer:
Lorenz Petersen

Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernummer: HRB 110579
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE234663798