Nutzungsbedingungen für Portal-User

(Stand: Karlsruhe, 24.06.2010)

Geltungsbereich

Die solute gmbh (im Folgenden "solute") stellt auf ihrem Online-Angebot www.billiger.de (im Folgenden "Online-Angebot") Endverbrauchern kostenlos Produktinformationen von Drittfirmen (im Folgenden "Verkäufer") zur Verfügung. Diese Nutzungsbedingungen gelten gegenüber dem Portal-User (im Folgenden "User") für die Inhalte des Online-Angebotes.

Allgemeines und Vertragsverhältnisse

solute behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
solute stellt lediglich Informationen für User zur Verfügung. Die dargestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der solute dar. Durch die Nutzung des Online-Angebotes durch den User entsteht zwischen diesem und der solute keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Produkte. Insbesondere kommen mit solute keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Usern und den Verkäufern begründet.
Die User werden bei Erwerbsinteresse von den Webseiten direkt zu den Seiten des Verkäufers geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Verkäufers zu überprüfen.
Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller.
Die Produktinformationen dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der User und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der User ist nicht berechtigt, die Produktinformationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der Produktinformationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Produktinformationen gleich. Das Ausdrucken der Produktinformationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Produktinformationen dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Produktinformationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der User trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

Gewährleistung

solute übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. solute übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Verkäufern angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird.
solute übernimmt ferner keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Verkäufern tatsächlich erworben werden können.
solute und die Verkäufer betreiben ihre jeweiligen Webseiten völlig unabhängig voneinander. solute kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung der Webseiten der Verkäufer und der darauf angebotenen oder nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.
Obwohl sich solute bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann solute keine Gewähr hierfür übernehmen. solute behält sich diesbezüglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden.
solute übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu den solute-Plattformen gehören und auf die solute insofern keinen Einfluss hat.

Haftung

solute haftet dem Grunde nach ausschließlich für Schäden des Users, die solute oder ihre gesetzlichen Vertreter oder leitenden Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Von dieser Haftungsbeschränkung unberührt bleibt die Haftung gemäß zwingender gesetzlicher Regelungen.

Verantwortlichkeit/Links

solute distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten der Seiten, zu denen Links durch von solute betriebene oder gehostete Seiten führen. solute betont, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten hat.

Urheberrecht

Alle Daten, Informationen, Suchergebnisse und Texte der von solute betriebenen Plattformen genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der solute erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.

Jugendschutz

solute ist die Einhaltung der jugendschutzrechtlichen Vorschriften bei den über das Online-Angebot beworbenen Produkten und Angeboten (Artikelinformationen des Verkäufers) besonders wichtig. Aus diesem Grund hat solute die Verkäufer (Shop-Betreiber) vertraglich dazu verpflichtet, die Jugendschutzvorschriften einzuhalten und insbesondere die Vorschriften über die Angaben zur Altersfreigabe zu beachten. Trotzdem ist es möglich, dass in Einzelfällen die einzelnen Artikel in den Angeboten der Verkäufer nicht ausreichend gekennzeichnet sind. Die Vollständigkeit und Korrektheit der Informationen in den Angeboten liegt alleine im Verantwortungsbereich der Verkäufer. solute übernimmt für die Vollständigkeit und Korrektheit der Artikelinformationen in den Angeboten keine Gewähr. Die erwachsenen User werden darauf hingewiesen, bei Bestellungen nochmals auf die Freigabe/Geeignetheit des Artikels für Minderjährige zu achten. Für Hinweise oder bei Fragen steht den Usern der Jugendschutzbeauftragte von solute unter jugendschutz@billiger.de zur Verfügung.

Datenschutz

solute verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzunterrichtung verwiesen.

Änderung der Nutzungsbedingungen

Solute behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Die Nutzungsbedingungen sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

Schlussbestimmung

Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Endverbrauchern und der solute unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt

Kontaktdaten

solute gmbh

Zeppelinstraße 15
D-76185 Karlsruhe

Fon: 0180 5 772244-0*
Fax: 0180 5 772244-9*

*0,14 EUR pro Minute aus dem dt. Festnetz, maximal 0,42 EUR pro Minute aus den Mobilfunknetzen - Sie erreichen uns von Montag bis Freitag zwischen 10 und 17 Uhr.

E-Mail: info@billiger.de

Geschäftsführer:
Lorenz Petersen

Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernummer: HRB 110579
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE234663798