Allgemeine Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen

(Stand: Karlsruhe, 31.10.2019)

Geltungsbereich

Die nachstehend Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der solute GmbH, Zeppelinstraße 15, 76185 Karlsruhe (nachfolgend solute) gelten für die Nutzung der Webseite www.billiger.de und deren Services.

Für einzelne Leistungen auf den Webseiten wie z. B. die kostenlose Registrierung (billiger.de PLUS) oder die Möglichkeit der Shop-/Produktbewertung sowie Preisalarme gelten ergänzend und vorrangig besondere Bedingungen (siehe unten).

Allgemeines

solute behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

solute behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Die Nutzungsbedingungen sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

Urheberrecht

Alle Daten, Informationen, Suchergebnisse und Texte der von solute betriebenen Webseite genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Reproduktion, Vervielfältigung oder Modifikation sind sowohl ganz als auch teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung der solute erlaubt. Jede nicht genehmigte Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Verstoß gegen die oben genannten rechtlichen Bestimmungen dar und wird urheberrechtlich verfolgt.

Datenschutz

solute verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Datenschutzunterrichtung verwiesen.

Jugendschutz

solute ist die Einhaltung der jugendschutzrechtlichen Vorschriften bei den über das Online-Angebot beworbenen Produkten und Angeboten (Artikelinformationen des Verkäufers) besonders wichtig. Aus diesem Grund hat solute die Verkäufer (Shop-Betreiber) vertraglich dazu verpflichtet, die Jugendschutzvorschriften einzuhalten und insbesondere die Vorschriften über die Angaben zur Altersfreigabe zu beachten. Trotzdem ist es möglich, dass in Einzelfällen die einzelnen Artikel in den Angeboten der Verkäufer nicht ausreichend gekennzeichnet sind. Die Vollständigkeit und Korrektheit der Informationen in den Angeboten liegt alleine im Verantwortungsbereich der Verkäufer. solute übernimmt für die Vollständigkeit und Korrektheit der Artikelinformationen in den Angeboten keine Gewähr. Die erwachsenen User werden darauf hingewiesen, bei Bestellungen nochmals auf die Freigabe/Geeignetheit des Artikels für Minderjährige zu achten. Für Hinweise oder bei Fragen steht den Usern der Jugendschutzbeauftragte von solute unter jugendschutz@billiger.de zur Verfügung.

Pharmazie

solute übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in der Produktbeschreibung enthaltenen Informationen. solute hat die Informationen nicht überprüft. Es kann sein, dass die Informationen in der Produktbeschreibung von den Herstellerinformationen (Beipackzettel) für das Produkt abweichen. solute übernimmt keine Gewähr dafür, dass die beschriebenen Wirkungen tatsächlich eintreten. Warnhinweise des Herstellers sind vor der Anwendung/der Einnahme des Produktes unbedingt zu beachten. Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker.

Gewährleistung und Haftung

solute übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. solute übernimmt insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Verkäufern angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird.

solute übernimmt ferner keine Gewähr, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Verkäufern tatsächlich erworben werden können.

solute und die Verkäufer betreiben ihre jeweiligen Webseiten völlig unabhängig voneinander. solute kann deshalb keine Gewähr übernehmen für die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung der Webseiten der Verkäufer und der darauf angebotenen oder nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen.

Obwohl sich solute bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezüglich seiner eigenen Systeme, Programme etc. sicherzustellen, kann solute keine Gewähr hierfür übernehmen. solute behält sich diesbezüglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden.

solute übernimmt weder die Gewähr dafür, dass die Seite www.billiger.de ununterbrochen nutzbar und/oder erreichbar ist, noch haftet solute für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. solute schließt jede Gewährleistung für die Funktionalität der www.billiger.de-Plattform aus.

solute übernimmt insbesondere auch keine Gewähr für die Funktionstauglichkeit und Kompatibilität von Systemen, Programmen etc., die nicht unmittelbar zu den solute-Plattformen gehören und auf die solute insofern keinen Einfluss hat.

Die von solute unter zur Verfügung gestellten Dienste sind unentgeltlich. solute haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen, Verlust und Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung von billiger.de entstehen können, es sei denn, diese sind von solute vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden oder es handelt sich um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

solute übernimmt darüber hinaus keine Haftung für Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels Link von www.billiger.de verwiesen wird.

Besondere Bedingungen

Preisvergleich www.billiger.de

solute stellt auf ihrem Online-Angebot www.billiger.de (im Folgenden "Online-Angebot") Endverbrauchern (im Folgenden "User" oder „Nutzer“) kostenlos Produktinformationen von Drittfirmen (im Folgenden "Verkäufer") zur Verfügung.

solute stellt lediglich Informationen für User zur Verfügung. Die dargestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote der solute dar. Durch die Nutzung des Online-Angebotes durch den User entsteht zwischen diesem und der solute keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Produkte. Insbesondere kommen mit solute keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Usern und den Verkäufern begründet.

Die User werden bei Erwerbsinteresse von den Webseiten direkt zu den Seiten des Verkäufers geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Verkäufers zu überprüfen.
Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller.

Die Produktinformationen dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der User und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der User ist nicht berechtigt, die Produktinformationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der Produktinformationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Produktinformationen gleich. Das Ausdrucken der Produktinformationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Produktinformationen dürfen nur im begrenzten Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Produktinformationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Der User trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Produktinformationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

Preise

Die angegebenen Preise verstehen sich inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer; die Versandkosten wurden uns von dem jeweiligen Shop-Händler genannt und gelten für einen Versand innerhalb Deutschlands. Es kann vorkommen, dass einzelne Versandkosteninformation unvollständig sind.

Sollten Angaben auf unserer Seite fehlerhaft oder unvollständig sein, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der angegebene Preis seit der letzten Aktualisierung gestiegen sein kann, da eine Echtzeit-Aktualisierung der vorstehend angegebenen Preise technisch nicht immer möglich ist. Der maßgebliche Verkaufspreis ist derjenige, welcher zum Zeitpunkt des Kaufs auf der Webseite des Verkäufer-Shops ausgewiesen wurde.

Services mit billiger.de PLUS Registrierung

solute stellt auf www.billiger.de einen nur für angemeldete Nutzer nutzbaren, geschlossenen Bereich unter dem Namen "billiger.de PLUS" zur Verfügung. Dem Nutzer stehen in diesem Bereich verschiedene zum Teil interaktive Services zur Verfügung. Diese Services unterliegen den Nutzungsbedingungen. Das Serviceangebot ist für den Nutzer kostenlos.

Um die Services nutzen zu können, ist eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Verifizierung und ist für andere Nutzer nicht sichtbar. Nach Registrierung erhält der Nutzer einen Bestätigungslink zur Verifizierung der E-Mail-Adresse.

Die angemeldeten Nutzer von "billiger.de PLUS" erhalten unter anderem die Möglichkeit, ein eigenes Konto zu erstellen. Dem Nutzer stehen in seinem Kontobereich die Verwaltung seiner gemerkten Artikel, gesetzten Preisalarme, Shop- und Produktbewertungen, zuletzt angesehene Produkte und letzte Suchanfragen zur Verfügung.

Bei Abgabe einer Bewertung bzw. Setzen eines Preisalarms werden diese dem Konto zugeordnet.

Der Nutzer wird über die Freigabe / Sperrung seiner Bewertung informiert. Falls eine Bewertung gesperrt wurde, erhält der Nutzer die Möglichkeit eine neue Bewertung zu erstellen.

Unter dem im Kontobereich oder im Bewertungsformular gewählten Benutzernamen werden Bewertungen zu Produkten und/oder auf billiger.de präsentierten/eingebundenen Online-Shops veröffentlicht.
In den Einstellungen ist es dem Nutzer möglich seine persönlichen Daten (E-Mail-Adresse, Benutzername, Passwort) zu ändern.

Dem eingeloggten Nutzer steht die Möglichkeit zur Verfügung, seine über ihn gespeicherten Daten zu exportieren und das billiger.de PLUS Konto zu löschen.

Bei der Registrierung oder aus seinem Konto heraus kann der Nutzer sich für den billiger.de Newsletter anmelden. Dann erhält er regelmäßig unseren Newsletter mit interessanten Informationen und Neuigkeiten. Der Nutzer kann der Zusendung des Newsletters jederzeit, ohne Angabe von Gründen per E-Mail an die Adresse support@billiger.de widersprechen, ohne dass hierfür weitere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Ergänzend gelten unsere Nutzungsbedingungen für Newsletter  und die Datenschutzunterrichtung Abschnitt Newsletter 

Teilnahmeberechtigung

Teilnahmeberechtigt sind nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder mit der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter handeln. solute behält sich das Recht vor, jederzeit einen Nachweis der Einwilligung der gesetzlichen Vertreter anzufordern.

Services ohne billiger.de PLUS Registrierung

Teilnahmeberechtigt sind nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben oder mit der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter handeln. solute behält sich das Recht vor, jederzeit einen Nachweis der Einwilligung der gesetzlichen Vertreter anzufordern.

Um die Services nutzen zu können, ist eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Verifizierung und ist für andere Nutzer nicht sichtbar. Nach Abgabe der Bewertung bzw. Setzen eines Preisalarmes erhält der Nutzer an die angegebene E-Mail-Adresse einen Bestätigungslink zur Verifizierung. Damit wird sowohl die E-Mail-Adresse als auch die abgegebene Bewertung bzw. der gesetzte Preisalarm bestätigt.

Der Nutzer wird über die Freigabe / Sperrung seiner Bewertung informiert. Falls eine Bewertung gesperrt wurde, erhält der Nutzer die Möglichkeit eine neue Bewertung zu erstellen.

Allgemeine Pflichten der Nutzer

Der Nutzer ist selbst verantwortlich für sämtliche Informationen, die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden.

Mit der Registrierung des Nutzers auf der Seite www.billiger.de oder der Einstellung seiner Inhalte auf dieser Online-Plattform, verpflichtet sich der Nutzer insbesondere,

  • die geltenden Gesetze einzuhalten
  • billiger.de nicht für berufliche oder gewerbliche Zwecke (hierunter fällt u.a. Kundenwerbung, Prostitution) oder sonstige nicht-private Zwecke zu nutzen.
  • wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen,
  • keine Adressen und sonstige persönliche Daten anderer Personen zu posten, zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Außer der Abbildung der Person dürfen eingestellte Fotos und/oder Videos keinerlei Merkmale (z.B. Personen- oder Firmennamen, Telefonnummern, Internet- oder Post-Adressen, KFZ-Kennzeichen) zeigen, die Rückschlüsse auf die Identität der dargestellten Person zulassen.
  • sicherzustellen, dass sein Mitgliedskonto ausschließlich von ihm selbst genutzt wird und ein Zugang durch Dritte nicht möglich ist.
  • Keine Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen und zu übermitteln, die Rechte Dritter verletzen. Als Rechte Dritter kommen insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, Marken- und Patentrechte in Betracht. Der Nutzer hat insbesondere beim Upload von Fotos sicher zu stellen, dass die Fotos an sich und die auf diesen gezeigten Inhalte, keine Rechte Dritter verletzen.
  • billiger.de nicht für strafrechtlich relevante Inhalte zu missbrauchen, insbesondere keine Inhalte auf der Plattform einzustellen, die ihrem Charakter nach gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere persönlichkeits-rechtsverletzender, beleidigender, diffamierender, diskriminierender, fremdenfeindlicher, obszöner, pornographischer, sexuell ausgerichteter, kriegs- und/oder gewaltverherrlichender Natur sind.
  • keine Informationen oder Inhalte, gleich welcher Art, beispielsweise Software, Viren, Würmer, Massensendungen o.Ä. einzustellen oder zu verbreiten, die eine normale Nutzung der Dienste beeinträchtigen, stören oder verhindern oder den normalen Austausch von Nachrichten zwischen den Benutzern über die Dienste unterbrechen und/oder verlangsamen. solute behält sich das Recht vor, Massensendungen eines Benutzers zu löschen, um den anderen Nutzern eine angemessene Qualität bei der Nutzung der Dienste zu gewährleisten.

Pflichten der Nutzer bei Shop- und Produktbewertungen

Der Bereich Produkt- und Shopbewertung soll einen sachlichen Erfahrungsaustausch zwischen den Nutzern ermöglichen. Um dies bestmöglich sicher zu stellen, verpflichtet sich der Nutzer

  • keine falschen und/oder unsachlichen Bewertungen und/oder Falschaussagen zu veröffentlichen.
  • nur dann eine Bewertung abzugeben, wenn die zu bewertende Leistung tatsächlich in Anspruch genommen wurde.
  • Bewertungen im Rahmen der Meinungsäußerungsfreiheit vor allem zu dem Zweck abzugeben, um anderen Nutzern ein aussagekräftiges und umfassendes Bild über ein Produkt oder einen Shop zu vermitteln.
  • Für jedes Produkt bzw. jeden Shop nur einmal eine Bewertung abzugeben.

Es wird darauf hingewiesen, dass der Nutzer keinen Anspruch auf Veröffentlichung seines Erfahrungsberichts hat. solute behält sich das Recht vor, ohne Angaben von Gründen die Veröffentlichung einzelner Bewertungen zu verweigern oder Bewertungen zu löschen.
Zugelassen sind ausschließlich Shop- und/oder Produktbewertungs-Inhalte. solute behält sich das Recht vor, sämtliche Inhalte, die keinen solchen Charakter aufweisen, unverzüglich von www.billiger.de zu löschen.
Mit der Einstellung von Bewertungen soll ein privater Erfahrungsaustausch zwischen den Nutzern erfolgen. Der Nutzer ist deshalb nicht berechtigt, eigene oder fremde Shop-/Produktbewertungen für berufliche oder gewerbliche Zwecke oder sonstige nicht privaten Zwecke zu nutzen. Der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen, dass seine Bewertung keine gesetzlichen Gebote und/oder Verbote und/oder Rechte Dritter verletzen.

Rechteübertragung

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und ist durch die Übermittlung der Inhalte auf www.billiger.de damit einverstanden, dass solute im Umfeld seiner Inhalte Werbung platziert.

Der Nutzer räumt solute mit dem Einstellen der Inhalte und/oder Uploads der Inhalte auf die Server von solute im Rahmen der www.billiger.de - Plattform folgende nicht ausschließlichen, frei übertragbaren, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkten Rechte zur Nutzung in sämtlichen Medien ein:

  • Das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte im Rahmen der hier eingeräumten Rechte beliebig zu vervielfältigen und zu verbreiten;
  • Das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.
  • Das Senderecht, d.h. das Recht, die Inhalte durch Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche Das Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht die Inhalte in jeglicher Form insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, zu speichern und zu archivieren und auf allen bekannten Speichermedien, insbesondere zusammen mit anderen Werken oder Werkteilen zu speichern und mit einer Retrieval Software zu versehen.

solute ist berechtigt, die übermittelten Inhalte des Nutzers an Partner-Portale zur Veröffentlichung über das Internet zugänglich zu machen.

Haftung des Nutzers

Der Nutzer garantiert, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten ist und durch die Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.

Sollte solute aufgrund eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder gesetzliche Vorschriften durch den Nutzer haftbar gemacht werden, so verpflichtet sich der Nutzer, solute gegen sämtliche sich daraus ergebende rechtliche Folgen (z.B. Ansprüchen Dritter) freizustellen. Die Freistellung umfasst zu leistende Bußgelder, Schadensersatz, sowie sämtliche angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung und anwaltlichen Vertretung.

solute weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei Produkt- und Shopbewertungen um rein subjektive Eindrücke und Bewertungen der einzelnen Nutzer handelt und nicht um Beratungsinhalte, Auskünfte oder Meinungsäußerungen von solute.

Payback Preisvergleich

solute stellt in Kooperation mit Payback unter der Subdomain payback.billiger.de einen gesonderten Preisvergleich zur Verfügung. Der Nutzer wird nach Klickout auf payback.de weitergeleitet zur Eingabe seiner Payback-Nummer, danach gelangt er auf die LandingPage des Shops und kann analog des üblichen Vorgehens bei payback.de Partnern shoppen.

Tarifvergleiche

solute stellt in Kooperation mit Verivox unter https://www.billiger.de/tarifvergleich/ per iFrame eingebundene Tarifvergleichs-Rechner zur Verfügung. Die Eingabe der Nutzerdaten zur Ausführung der Tarifvergleiche erfolgt hierbei in den von Verivox zur Verfügung gestellten iFrames. Weitere Informationen unter https://www.verivox.de/company/datenschutz/.

Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen

solute ist berechtigt, bei Verstößen gegen eine oder mehrere dieser Bestimmungen vorübergehend oder endgültig, sowie unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte, gegen den betroffenen Nutzer, dessen Konto, Beiträge und Inhalte zu sperren, zu löschen, die Veröffentlichung von Beiträgen und Profilen des Nutzers ganz oder teilweise zu verhindern und/oder seinen Zugang zu dem Dienst ganz oder teilweise zu sperren.

Sofern ein Nutzer der Ansicht ist, dass einzelne Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, bittet solute um eine entsprechende Nachricht unter genauer Bezeichnung des beanstandeten Inhalts per E-Mail an: support@billiger.de.

Schlussbestimmung

Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung ist eine solche zu vereinbaren, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.

Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Endverbrauchern und der solute unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Kontaktdaten

solute GmbH

Zeppelinstraße 15
D-76185 Karlsruhe

Telefon: +49 (0)721 98993-0
Erreichbar zu unseren Geschäftszeiten Montag bis Freitag von 09:00 – 17:00 Uhr.

E-Mail: info@billiger.de

Geschäftsführer:
Dr. Thilo Gans
Bernd Vermaaten

Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernummer: HRB 110579
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE234663798